Allgemeine Geschäftsbedindungen (AGB)

Fassung Oktober 2019

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Leistungen und sind Bestandteil des mit uns geschlossenen Vertrages. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils neuesten Fassung auch für alle Folgegeschäfte, ohne dass das bei deren Abschluss noch ausdrücklich erwähnt oder vereinbart werden muss.
1.2 Gegenbestätigungen, Gegenangeboten oder sonstigen Bezugnahmen des Kunden, unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit; abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn dies von uns schriftlich bestätigt worden ist. Abweichungen hievon sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Gegenstand der Vereinbarung mit dem Kunden ist die Zurverfügungstellung der Software „cxfactory“, „Customer Feedback Management“, „Experiencewall“ oder „cxplore“ (in der Folge die „Software“), welche von dem Kunden nach den Vorgaben der Punkte 3. bis 5. gegen laufende Bezahlung des vereinbarten monatlichen Entgelts genutzt wird.
2.2 Weitere Leistungen, wie insbesondere Dienstleistungen im Bereich der Customisation sind nicht Vertragsgegenstand und müssen gesondert beauftragt werden.
2.3 Die Software wird von uns als SaaS-Modell („Software as a Service“) bereitgestellt; die Software und die IT-Infrastruktur werden von uns betrieben und vom Kunden als Dienstleistung genutzt. Der Zugang zur Software wird mit einer von uns bereitgestellten Website realisiert, welche dem Kunden für die Dauer der Erfüllung des Auftrages (in der Folge das „Projekt“) zur Verfügung steht. Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss die Zugangsdaten zur Website. Der Quellcode ist nicht Teil des Vertragsgegenstandes.

3. Dauer und vorzeitige Kündigung

3.1 Der Kunde ist zur Nutzung der Software während der Dauer des Vertrages berechtigt. Der Vertrag wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragsdauer beträgt bei der Nutzung der Software „cxfactory“, „Customer Feedback Management“ und „Experiencewall“ jeweils ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, falls der Vertrag nicht von einer der Parteien unter Einhaltung der Frist von einem Monat zum Ende der Vertragsdauer schriftlich gekündigt wird. Die Vertragsdauer beträgt bei der Nutzung der Software „cXplore“ jeweils ein Monat – soweit im Vertrag nichts Gegenteiliges vereinbart wurde – und verlängert sich nicht automatisch.
3.2 Unbeschadet von Punkt 3.1 sind wir berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
(1) Verzug des Kunden mit der (auch nur teilweisen) Bezahlung des Entgeltes um mehr als 14 Tage nach erfolgter Mahnung unter Setzung einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen;
(2) Wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;
(3) Wenn der Kunde beharrlich gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

4. Nutzungsumfang

4.1 Wir stellen pro Projekt ein Angebot, das vom Kunden angenommen werden kann. Für den Fall der Annahme des Angebotes erwirbt der Kunde das nicht ausschließliche Recht, die Software für das definierte Projekt zu Zwecken seines Unternehmens und/oder des Unternehmens von Gesellschaften, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist, innerhalb des EWR sowie in der Schweiz zu nutzen. Unser Kunde ist berechtigt, seinen eigenen Kunden für die Durchführung des Projektes ein Recht zur Nutzung der Software einzuräumen. Das Recht zur Nutzung der Software durch Dritte ist ausgeschlossen, wenn der begründete Verdacht besteht, der Ditte werde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder unsere Urheberrechte verletzen. Die Nutzungsdauer ist jedenfalls mit der Vertragsdauer gemäß Punkt 3. beschränkt.
4.2 Sobald die Nutzungsdauer gemäß Punkt 3. endet, sind wir berechtigt, den Zugang zur Software ohne gesonderte Ankündigung einzustellen.
4.3 Die Rückübersetzung des Objektcodes in Quellcode bzw das Reverse Engineering und die Dekompilation sind dem Kunden grundsätzlich nicht gestattet, außer in Fällen, in denen dies zur Herstellung der Interoperabilität oder zur Sicherstellung der Fehlerbehebung notwendig ist und soweit uns der Kunde schriftlich davon verständigt. Im Übrigen findet § 40e UrhG Anwendung.

5. Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt für die Software ist monatlich im Voraus zuzüglich der gesetzlich anwendbaren Umsatzsteuer zur Überweisung zu bringen. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug, sind Verzugszinsen ab Fälligkeit in Höhe von 9,2 Prozentpunkten per anno über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

6. Geheimhaltung, Datenschutz

6.1 Beide Parteien verpflichten sich, über alle ihnen bekannt gewordenen geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten Stillschwiegen zu bewahren und sämtliche im Zusammenhang mit der Erfüllung des Projektes stehenden Informationen auch über dessen Ablauf hinaus streng vertraulich zu behandeln und gegenüber Dritten strengstes Stillschweigen zu bewahren. Die Vertragsparteien verpflichten sich, diese Verpflichtung auf ihre Mitarbeiter und in ihrer Sphäre tätig werdende Dritte in gleicher Weise zu überbinden.
6.2 Die Software verarbeitet personenbezogene Daten. Dies kann von Projekt zu Projekt variieren und wird mit dem Kunden jeweils abgestimmt. Wir verpflichten uns, personenbezogene Daten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen nach Projektende zu löschen. Anonymisierte Daten können nach Projektende für interne Projekte weiterverwendet werden, sofern die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und der DSGVO dem nicht entgegenstehen.

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Wir verpflichten uns, die Funktionsfähigkeit und Betriebsbereitschaft der Software während der Dauer des Projektes ohne gesonderte Berechnung aufrecht zu erhalten und Mängel der Software binnen angemessener Frist zu beheben. Als Mangel in diesem Sinne gilt dabei jede Abweichung von den gewöhnlich vorausgesetzten oder ausdrücklich, insbesondere im Angebot, vereinbarten Eigenschaften der Software.
7.2 Wir garantieren, dass die Software frei von Schutzrechten Dritter ist, die eine vertragsgemäße Nutzung der Software einschränken oder ausschließen. Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich benachrichtigen, falls ihnen gegenüber Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden.
7.3 Wir sind für Fehler und Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung bzw. durch Eindringen von Computerviren entstanden sind oder auf die Verwendung ungeeigneter Datenträger und Komponenten zurückzuführen sind, nicht verantwortlich.
7.4 Unsere schadenersatzrechtliche Haftung wird auf grobes Verschulden beschränkt, sodass für leichtes Verschulden mit Ausnahme von Personenschäden nicht gehaftet wird.
7.5 Wir haften nicht für allfällige Rechtsverletzungen durch Inhalte, die in die Software durch den Kunden oder Dritte hochgeladen werden. Die Haftung von uns ist auch ausgeschlossen, wenn aufgrund von äußeren Einflüssen oder höherer Macht Teile der Software kurzfristig (bis zu 5 Tage) deaktiviert werden müssen.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Erfüllungsort für die Lieferung der Software ist 1050 Wien.
8.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht für 1050 Wien zuständig. Wir können aber auch einen anderen Gerichtsstand wählen.
8.3 Es gilt das Recht der Republik Österreich.
8.4 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Unwirksame Bestimmungen gelten als durch solche wirksame Regelungen ersetzt, die geeignet sind, den wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung soweit wie möglich zu verwirklichen.